Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines 

  1. Verträge werden zwischen dem Kunden und dem Anbieter Lifelong Investments GmbH (nachstehend als Anbieter bezeichnet) geschlossen.
  2. Durch das Abschließen eines Vertrages, erklärt sich der Kunde mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
  3. Der Anbieter behält es sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
    Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung und Pflege einer im Vertrag spezifizierten Webseite nach den Vorgaben des Kunden.
  4. Weitere Gegenstände des Vertrages sind die Einstellung der Webseite in das World Wide Web, deren Speicherung auf einem eigenen oder fremden Server (Host Providing) sowie der Erwerb von Nutzungsrechten einer Internet-Domain für die Dauer des Vertrages.

§ 2 Geltungsbereich

  1. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
  2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden)
  3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

§3 Pflichten des Anbieters 

  1. Der Anbieter ist verpflichtet, die im Vertrag festgelegte Webseiten des Kunden laufend zu aktualisieren und zu instand zu halten. Ebenso sind Funktionsmängel zu beheben. Als Funktionsmangel gelten insbesondere gestörte Funktionalität wie bspw. funktionsuntüchtige Hyperlinks.
  2. Im Vertrag wird festgelegt, welche Merkmale der Webseite der Anbieter zu erstellen und aktualisieren hat. Durch den Vertrag verpflichtet sich der Anbieter, Merkmale der Webseite des Kunden zu erstellen und aktualisieren. Nach den Vorgaben des Kunden werden die die Inhalte der Webseite, die Grundstruktur der Webseite, die grafische Gestaltung der Webseite und/oder die Optimierung der Webseite bearbeitet.
  3. Die Aktualisierung/Pflege darf einen Zeitaufwand von 45 Minuten/Monat beanspruchen. Darüber hinaus gilt die in §4 Abs. 2 vereinbarte Stundenvergütung.

§4 Mitwirkungspflichten des Kunden 

  1. Der Kunde stellt dem Anbieter alle Informationen für die in die Webseite einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Webseite verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet.
  2. Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Informationen gehören insbesondere sämtliche einzubindende Textbestandteile, bereits erstellte Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen und Fragebögen.
  3. Der Kunde wird dem Anbieter die einzubindenden Inhalte in digitaler Form zur Verfügung stellen.

§5 Preise und Zahlung 

  1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise inklusive Umsatzsteuer in jeweils gültiger Höhe.
  2. Die Parteien vereinbaren eine einmalige Einrichtungsgebühr, die für die Erstellung der Webseite und der dazugehörigen Webseiten-Pflege für die ersten 12 Monate gilt.
  3. Danach (ab dem 13. Monat) wird eine monatliche Pauschalvergütung festgelegt. Die Pauschalvergütung umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß §§ 1 und 2 dieses Vertrages. Für Mehraufwendungen, die über die gemäß §§ 1 und 2 dieses Vertrages vom Anbieter geschuldeten Leistungen hinaus gehen, vereinbaren die Parteien eine Stundenvergütung von 80,00 EUR.
  4. Der Anbieter zieht dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung monatlich immer zum 01. Werktag des Folgemonats per SEPA- Lastschrifteinzug vom im separaten SEPA-Lastschrift Formular eingetragenen Konto ein.

§6 Gewährleistung & Haftung 

  1. Für Mängel seiner Leistung haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Der Anbieter ist für Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Webseite resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
  3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertraglich, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.
  4. Für die Gewährleistung gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer (§14 BGB) ist. Für Kunden, die Verbraucher (§13 BGB) sind, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr für Schadenersatzansprüche gegen den Anbieter und eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für alle übrigen Gewährleistungsansprüche.

§7 Laufzeit, Kündigung 

  1. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen und kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert dieser sich stillschweigend jeweils um weitere 12 Monate. Die Kündigungsfrist bleibt dabei unverändert.
  2. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund (§314 Abs. 1 BGB) bleibt den Parteien unbenommen.
  3. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt dem Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß §3 dieses Vertrages nachhaltig verletzt oder der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung Rechnungen nicht begleicht.
  4. Kündigung und Widerruf sind telefonisch unter der angegeben Nummer im Vertrag oder unter der E-Mail-Adresse support@dok-webseite.de zu erwirken.

§8 Schlussbestimmungen 

  1. Auf den geschlossenen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
  2. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Magdeburg als Gerichtsstand vereinbart.